Osterode am Harz

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Erlaubnis zur gewerbsmäßigen Schaustellung von Personen Erteilung

Allgemeine Informationen

Schaustellungen von Personen sind Veranstaltungen, bei denen vor allem das körperliche Aussehen der zur Schau gestellten Personen im Vordergrund steht. Die von ihnen dargebotenen Leistungen (z.B. Gesangsdarbietungen oder Theateraufführungen) stehen dabei im Hintergrund. Hauptsächlich fallen unter diesen Begriff Veranstaltungen, die

  • die sexuellen Reize der betroffenen Personen zur Schau stellen oder
  • die Sensationslust des Publikums befriedigen sollen.

Beispiele: Striptease oder Tabledance

Zu gewerblichen Schaustellungen von Personen bedarf es einer Erlaubnis. Diese können natürliche und juristische Personen erhalten. Die Erlaubnis benötigen

  • die Veranstalterin oder der Veranstalter der Schaustellung sowie
  • Personen, die ihre Geschäftsräume für die Vorführung zur Verfügung stellen.

Die Erlaubnis für die Schaustellung ersetzt keine anderen Erlaubnisse.
Hinweis: Darbietungen mit überwiegend künstlerischem, akrobatischem, sportlichem oder ähnlichem Charakter sind von der Erlaubnispflicht ausgenommen.

An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt bei der Gemeinde, der Samtgemeinde und der Stadt.

Dieses Verfahren kann auch über einen "Einheitlichen Ansprechpartner" abgewickelt werden. Bei dem "Einheitlichen Ansprechpartner" handelt es sich um ein besonderes Serviceangebot der Kommunen und des Landes für Dienstleistungserbringer.

Voraussetzungen
  • natürliche oder juristische Person
Welche Unterlagen werden benötigt?

Es werden keine Unterlagen benötigt.

Welche Gebühren fallen an?

Es fallen Gebühren nach Anlage 1 zu § 1 Absatz 1 Allgemeine Gebührenordnung des Landes Niedersachsen (AllGO) entsprechend Nr. 40.1.8 an.

Welche Fristen muss ich beachten?

Die Erlaubnis erlischt, wenn die Inhaberin/der Inhaber innerhalb eines Jahres nach deren Erteilung den Betrieb nicht begonnen oder während eines Zeitraumes von einem Jahr nicht mehr ausgeübt hat.

Die Fristen können aus wichtigem Grund verlängert werden.  

Bearbeitungsdauer
  • Bearbeitungsdauer: 3 Monate
    § 6a Absatz 2 i. V. m. § 6a Absatz 1 Gewerbeordnung (GewO)

Infobereich

Ansprechpartner

  • Stadt Osterode am HarzEisensteinstraße 1
    37520 Osterode am Harz
    Telefon: +49 05522 318-0
    Telefax: +49 05522 318-201
    E-Mail: Homepage: htt­p://ww­w.os­te­ro­de.deÖffnungszeiten:

    Allgemeine Öffnungszeiten:

    montags bis freitags: 08:00 - 12:00

    montags: 14:30 - 16:00

    donnerstags: 14:30 - 17:00



    Bürgerbüro:

    montags bis mittwochs: 08:00 - 16:30

    donnerstags: 08:00 - 17:30

    freitags: 08:00 - 12:30

    jeden 1. Samstag im Monat: 10:00 - 13:00



    Sachbearbeiter Bereich Soziales:

    montags: 14:30 - 16:00

    donnerstags: 14:30 - 17:00



    Antrags- und Informatonsstelle Arbeitslosengeld II:

    montags, dienstags, donnerstags und freitags: 09:00 - 12.00 Uhr


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