Die Grundsteuer ist eine Realsteuer (auch Objektsteuer genannt). Sie knüpft an das Eigentum, die Beschaffenheit sowie den Wert eines Grundstücks an. Sie wird von der Stadt Osterode am Harz erhoben, soweit der Grundbesitz in Osterode am Harz liegt.
Zur Steuer herangezogen wird
Die Grundsteuer wird in einem mehrstufigen Verfahren ermittelt. Zunächst stellt das Finanzamt für ein Grundstück einen Einheitswert fest und errechnet hieraus den Grundsteuermessbetrag. Es erteilt den Einheitswert- und den Grundsteuermessbescheid (sogenannte Grundlagenbescheide).
Alle Veränderungen, die die Höhe der Grundsteuer beeinflussen (z.B. Grundstücksteilungen, Neubauten, Gebäudeabrisse), müssen zunächst dem Finanzamt angezeigt werden, damit Einheitswert und Messbetrag geändert werden. Zuständig für die Stadt Osterode am Harz ist das Finanzamt Herzberg (Grundbesitzstelle), Sieberstr. 1, 37412 Herzberg am Harz (Rufnummer 05521-857-0). Aufgrund gesetzlicher Regelung werden Einheitswert und Messbetrag stichtagsbezogen immer auf den 1. Januar des Folgejahres einer Veränderung angepasst, weil die Grundsteuer als Jahressteuer ausgestaltet ist. Bei Änderungen muss daher für das laufende Jahr in jedem Fall die Grundsteuer unverändert weiterhin entrichtet werden.
Die Stadt Osterode am Harz setzt die Grundsteuer durch Steuerbescheid (sogenannten Folgebescheid) fest, indem sie den vom Rat beschlossenen Hebesatz, derzeit 420 v. H für die Grundsteuer B und 420 v. H. für die Grundsteuer A, auf den Messbetrag anwendet.
Ändert sich der Grundstückseigentümer, muss ebenfalls zunächst das Finanzamt tätig werden, denn das Finanzamt entscheidet auch über die persönliche Steuerpflicht. Es ist jedoch ratsam, bei einer Veräußerung auch den Fachbereich Finanzen zu informieren, damit geprüft werden kann, ob schon vorab der neue Eigentümer unter Entlastung des bisherigen Eigentümers zur Zahlung der Abgaben herangezogen werden kann. Dies setzt allerdings voraus, dass sich der/die bisherige Eigentümer/in und der/die neue Eigentümer/in über den Übergang der Zahlungsverpflichtung einig sind.
§ 41 ff Grundsteuergesetz (GrStG) (für Stichtage bis zum 01.01.2024)
§§ 68 bis 94 und § 125, 129 bis 133 Bewertungsgesetz (BewG)
Falls die/der Abgabenpflichtige mit der Festsetzung oder Erhebung der Abgabe nicht einverstanden ist, besteht die Möglichkeit, Klage beim Verwaltungsgericht einzulegen.
Soweit sich ein Rechtsbehelf gegen Feststellungen richtet, die in einem Grundlagenbescheid getroffen sind, ist nur dieser Bescheid beim Finanzamt anzufechten. Ändert das Finanzamt den angefochtenen Bescheid, passt die Stadt Osterode am Harz den Steuerbescheid automatisch an.
Sollten bis zur Entscheidung über den Rechtsbehelf die Abgaben fällig werden, müssen diese termingerecht gezahlt werden. Ein Rechtsbehelf hat nach § 80 Absatz 2 Ziffer 1 der Verwaltungsgerichtsordnung bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben keine aufschiebende Wirkung. Eventuell überzahlte Beträge werden später erstattet oder verrechnet.
Werden festgesetzte Abgaben nicht bis zum Fälligkeitstag entrichtet, sind Säumniszuschläge zu erheben. Auf Antrag können festgesetzte Abgaben gestundet oder erlassen werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Im Fall der Stundung sind Stundungszinsen zu zahlen.
Formulare: grundsätzlich keine; ggf. Einzugsermächtigung für die Gemeinde zur Teilnahme am Lastschriftverfahren
Onlineverfahren möglich: Erfragen sie dies bitte bei Ihrer Gemeinde.
Schriftform erforderlich: ja
Persönliches Erscheinen nötig: nein
Die Grundbesitzabgaben Grundsteuer und Straßenreinigungsgebühren sind mit je einem Viertel des Jahresbetrages am 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11. eines jeden Jahres zu entrichten. Auf Antrag ist eine jährliche Zahlungsweise möglich. Werden Nachzahlungen für zurückliegende Zeiträume festgesetzt, werden diese einen Monat nach Bekanntgabe des Heranziehungsbescheides fällig.
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Schließung des Rathauses aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus
Aufgrund der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit dem Coronavirus werden das Osteroder Rathaus, die Touristinformation sowie das Archiv ab Mittwoch, dem 16. Dezember 2020, zunächst bis zum 10. Januar 2021 geschlossen.
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