Osterode am Harz

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Haushaltsplan

Allgemeine Informationen

Der Haushaltsplan bildet die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Gemeinden.

Zweck der öffentlichen Haushaltswirtschaft ist die Erfüllung der öffentlichen Ausgaben und die Beschaffung der hierzu erforderlichen Mittel. Es ergibt sich die Notwendigkeit einer Planung, um den Ausgleich zwischen den Einnahmen und den Ausgaben herbeizuführen.Die finanzwirtschaftliche Planung setzt sich aus der Finanzplanung mit dem Investitionsprogramm als mehrjähriger Planung und der Haushaltsplanung zusammen. Die nur auf ein oder zwei Jahre bezogene Haushaltsplanung findet ihre Konkretisierung im Haushaltsplan.

Der Haushaltsplan teilt sich in einen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Im Verwaltungshaushalt soll die Höhe des laufenden Aufwands und seine Deckung sichtbar gemacht werden.Der Vermögenshaushalt dagegen soll den Bedarf an Einnahmen und Ausgaben der vermögenswirksamen Leistungen der Gemeinde nachweisen und damit eine Beurteilung der Investitionsfähigkeit der Gemeinde ermöglichen.

Bestandteile des Haushaltsplanes sind:

  • Gesamtplan, bestehend aus der Zusammenfassung der Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, Haushaltsquerschnitt, Gruppierungsübersicht und Finanzierungsübersicht
  • Einzelpläne des Verwaltungshaushalts und des Vermögenshaushalts
  • Sammelnachweise
  • Stellenplan

Anlagen des Haushaltsplanes sind:

  • Vorbericht
  • Finanzplan und Investitionsprogramm
  • Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fälligen Ausgaben
  • Übersicht über den Stand der Schulden und der Rücklagen
  • Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse der Sondervermögen mit Sonderrechnung und der juristischen Personen mit über 50% Beteiligung der Gemeinde
  • Bericht über  Unternehmen und Einrichtungen der Gemeinde in privater Rechtsform und die Beteiligung daran
  • Haushaltskonsolidierungskonzept

Haushaltssatzung:
In Form der Haushaltssatzung beschließt der Rat über die Haushaltswirtschaft der Gemeinde.Durch ihren Beschluss als Satzung im Rechtssinne erhält der Haushaltsplan seinen Charakter als intern verbindliche Rechtsnorm.

In der Haushaltssatzung werden neben den Gesamteinnahmen und Gesamtausgaben des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr, die Höhe der Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen, der Höchstbetrag der Kassenkredite, die Hebesätze der Realsteuern sowie die Gesamtplanstellen der Gemeinde festgesetzt.


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