Osterode am Harz

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Räumpflicht auf Gehwegen

Allgemeine Informationen

Folgende Regelungen sind beim Winterdienst auf Gehwegen zu beachten:

Grundstückseigentümer haben ihre Gehwege schnee- und eisfrei zu halten. Die Pflicht zur Schneeräumung besteht auch für die Eigentümer unbebauter Grundstücke, und zwar selbst dann, wenn die Grundstücke durch einen Graben, Grünstreifen, eine Böschung oder in ähnlicher Weise von dem Gehweg getrennt sind. Bei Schneefall müssen Gehwege ständig freigehalten werden. In Straßen, in denen ein Gehweg nicht vorhanden ist, gilt dies für einen ausreichend breiten Streifen von mindestens 1 m Breite am äußersten Rand der Fahrbahn.
In der Fußgängerzone ist - an den jeweiligen Rändern verlaufend - ein ausreichender Streifen von durchgängig mindestens 1,5 m Breite zu räumen. Ist über Nacht Schnee gefallen, muss die Reinigung werktags bis 08.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen bis spätestens 09.00 Uhr, durchgeführt sein. Das Schneeräumen und Streuen ist, falls erforderlich, bis 20.00 Uhr zu wiederholen. Bei Glätte sind die Gehwege mit abstumpfenden Mitteln so zu bestreuen, dass ein sicherer Weg vorhanden ist. Chemikalien dürfen nicht verwendet werden, Streusalz nur in Ausnahmefällen, wenn mit anderen Mitteln die Glätte nicht ausreichend beseitigt werden kann. Dies gilt insbesondere für gefährliche Stellen an Gehwegen, wie z.B. Treppen, Rampen, Brückenauf- oder -abgänge, starken Gefälle- oder Steigungsstrecken bzw. ähnlichen Gehwegabschnitten. Baumscheiben und begrünte Flächen dürfen zum Schutz der Pflanzen nicht mit Streusalz bestreut oder salzhaltiger Schnee auf ihnen gelagert werden. Außerdem dürfen Schnee und Eis nicht so gelagert werden, dass dadurch der Verkehr auf den Fußwegen, den Fahrbahnen oder den Radwegen behindert wird.

Bei der Schnee- und Eisbeseitigung sollte außerdem besonders auf die Freihaltung der Hydranten als Löschwasserentnahmestellen geachtet werden.


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