Osterode am Harz

Kopfbereich / Header

Sondernutzungserlaubnisse an Geschäftsinhaber zur Aufstellung von Tischen und Stühlen, Warenausstellung und Werbeständern

Allgemeine Informationen

Zur Aufstellung von Tischen und Stühlen für Gäste, für die Warenpräsentation oder Aufstellung von Werbeständern vor dem eigenen Geschäft ist eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich, da eine öffentliche Fläche  (Fußgängerzone, Bürgersteig) in Anspruch genommen wird.

Die Beantragung muss vor der gewünschten Inanspruchnahme erfolgen, da für die Genehmigung bestimmte Voraussetzungen erforderlich sind (z.B. Bedenkenlosigkeit aus straßenverkehrsrechtlicher oder organisatorischer Sicht).

Bei Nichtinanspruchnahme der Erlaubnis besteht kein Erstattungsanspruch. Die Erlaubnis kann ggf. widerrufen werden.

 

Welche Unterlagen werden benötigt?

Die Sondernutzungserlaubnis kann formlos, d.h. mündlich, schriftlich, telefonisch, per Fax oder E-Mail beantragt werden

Welche Gebühren fallen an?

Die Gebühr für die Sondernutzungserlaubnis beträgt pro Jahr

a)

pro Tisch

40,00 €

b)

pro qm

20,00 €

c)

pro Werbeständer

20,00 €

Rechtsgrundlage

Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG)


Infobereich

Ansprechpartner

Aktuelle Meldungen

02.07.2020 (02.07.2020) Im Beisein von... (02.07.2020) Im Beisein von Bürgermeister Jens Augat und Stadtbrandmeister Christian Wille hat Riefensbeek-Kamschlackens Ortsbrandmeister Karsten Loose ein Löschfahrzeug TLF 8 Allrad von seinem Lasfelder Kameraden Jörg Fedder übernommen.
01.07.2020 (01.07.2020) Zum Start des neuen... (01.07.2020) Zum Start des neuen Kindergartenjahrs am 01. August richtet die Stadt Osterode am Harz eine Waldkindergartengruppe ein. Der Standort der „Waldfüchse“ wird am Übergang von der Stadt in den Stadtwald am Fuchshaller Weg sein.
weitere Meldungen

Was erledige ich wo?

#A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W X Y Z

Online-Dienste mit Bezahlfunktion

Banner Online-Dienste
Plakat - Niedersachsenpreis für Bürgerengagement© Niedersächsische Staatskanzlei
Deckblatt 1. Nachtrag Haushalt 2020© Stadt Osterode am Harz
Deckblatt Haushalt 2018

Wetter in Osterode am Harz

 

Anreiseplaner